Der Schäuble wieder.
Herr Schäuble rät jedem, ihn »nicht als permanenten Verfassungsbrecher zu verleumden«.
Wenn ein Innenminister, den wir bezahlen, damit er als Profi auf dem Gebiet des Verfassungsrechts agiert, regelmäßig Maßnahmen vorschlägt, die die Verfassung aushöhlten, würden sie Wirklichkeit, sowie Gesetze initiiert, die vom Verfassungsgericht als nicht verfassungskonform angesehen werden – wie soll man einen solchen Menschen wohl nennen?
Wäre der Mann nicht zufällig Innenminister, wäre es die Aufgabe der Verfassungsschutzbehörden, ihn unter Beobachtung zu halten.
Wenn ein Innenminister, den wir bezahlen, damit er als Profi auf dem Gebiet des Verfassungsrechts agiert, regelmäßig Maßnahmen vorschlägt, die die Verfassung aushöhlten, würden sie Wirklichkeit, sowie Gesetze initiiert, die vom Verfassungsgericht als nicht verfassungskonform angesehen werden – wie soll man einen solchen Menschen wohl nennen?
Wäre der Mann nicht zufällig Innenminister, wäre es die Aufgabe der Verfassungsschutzbehörden, ihn unter Beobachtung zu halten.
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Hokeys Blog am : Sach ma, Schäuble...
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...Du hast ja wohl ‘nen Sockenschuss! Immer schön brav die maßlose Überwachung vorantreiben, den gläsernen Menschen, gläsernen Computer und totale Videoüberwachung fordern, jeden deutschen Bürger permanent unter unbegründeten Generalverdacht stell
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