ats20.de

Angeblich stand die Koalition auf Messers Schneide – es wäre Zeit gewesen, sie zu beenden.

Selbst frühere Befürworter der großen Koalitionen im Bund und in unserem Land (Schleswig-Holstein) erkennen inzwischen bei Sichtung der Ergebnisse, dass große Koalitionen zum einen nur auf dem Level des kleinsten gemeinsamen Nenners agieren und mitnichten – wie erhofft – grundsätzliche Lösungen längst fälliger Probleme angehen und zum anderen den Eindruck erwecken, es gebe für die nächsten Wahlen keine Optionen mehr, da ja beide großen Parteien für die Misere verantwortlich sind.

Ersteres zeigt sich an Entscheidungen wie der Mehrwertsteuererhöhung im Bund und der Kürzung des Weihnachtsgeldes für Landesbedienstete in Schleswig-Holstein: in beiden Fällen gibt es gute Gründe, die verantwortlichen Politiker der Lüge zu zeihen. Mit welchem Grund, mit Verlaub, sollte man diesen bei der nächsten Wahl auch nur ein einziges Wort glauben?

Letzteres wird üble Folgen bei den nächsten Wahlen zeitigen: der Drang zu politisch extremen Parteien wird zunehmen – unterstützt durch eine niedrige Wahlbeteiligung, die diesen Trend verstärkt.

Große Koalition ist so, wie sie derzeit geübt wird, die schlechteste der politischen Alternativen. Es wäre allerhöchste Zeit, dieses Experiment zu beenden.