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JMStV – Was tun?

Tscha, weiß ich auch nicht.

Dass der JMStV auf den Weg gebracht wurde, ist – neben der gesellschaftlichen Bedeutung, die auch zur deutlichen Gegenwehr führt – für jeden Privatblogger ein Problem: politisch und praktisch.

Politisch, weil der frustrierte SPD-Wähler, der sich auf dem Gebiet der Netzpolitik zwar immer mal wieder Rückgrat von der alten Tante erhofft hat, was diese aber noch jedes Mal verlässlich enttäuschte, auch bei den Grünen ganz gewiss keine Zukunft findet. Wem also der damalige Fischerschwenk gegen pazifistische Strömungen noch nicht genug Realosmus war, kann in dem Tweet der NRW-Grünen die endgültige und bedrückend ehrliche Kündigung an verlässliche Politik und das Einreihen in den Mainstream der regierenden Selbsterhaltungsveranstaltungen erkennen. Die Linke verhält sich (in Berlin) ebenso. Dass die Piratenpartei unwählbar ist, wissen wir inzwischen auch. Was bleibt? (Außer weitere Hoffnung?)

Was mich in der Wirkung bedrückt, ist die angekündigte, zum Teil schon durchgeführte Schließung von Blogs und anderen Netzinhalten wie beispielsweise dem Schockwellenreiter und Kristian Köhntopps Blog. Ich lese (auch), um zu lernen. Ich habe viel gelernt im Netz, auch, dass andere Medien in bestimmten Belangen deutlich dem Netz gegenüber deutlich zurückfallen. Diese Lerngelegenheiten werden mir genommen. Darauf reagiere ich allergisch. –

Wie nun handeln? In den nächsten Tagen werde ich mich genauer informieren, welche Regeln für mein Blog gelten werden. Ich bin mir sicher, dass in meinem Blog keinerlei »entwicklungsbeeinträchtigende« Inhalte zu finden sind. Soviel ich bisher lese, ist dies aber vollkommen irrelevant, da ich mich trotzdem um eine Alterskennzeichnung bemühen müsste, die aber aufgrund fehlender technischer Möglichkeiten erst Mitte nächsten Jahres verfügbar sein wird. Da man sich bis dahin in einer rechtlich fragwürdigen Situation bewegt, ist die Gefahr von Abmahnungen gegeben.

Ich halte das Schließen des Blogs für die schlechteste Variante, auf den JMStV zu reagieren. Es scheint allerdings keine Alternative zu geben.

[Update:] Udo Vetter entwarnt bedingt.

[Update 2:] Prof. Hoeren auch.