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Apfelernte 2014.

Wie im letzten Jahr haben wir auch dieses Jahr über 40 Kilo Äpfel zum Lohnmosten gebracht. Schon vorher hatten wir 25 Halblitergläser Apfelmus eingeweckt und fleißig Apfelkuchen gegessen.

Die Äpfel, die wir am Baum haben hängen lassen, werden in den nächsten paar Wochen weggeknuspert – fürs Lagern haben wir keinen wirklich geeigneten Raum, da müssen wir dann wohl doch wieder zum Obsthof nahebei.

Tafeln.

Einen Artikel im Spiegel nahm Matthias zum Anlass, über die Problematik der Tafeln zu schreiben. In Eutin haben wir das Thema gerade im Sozialausschuss behandelt, und eine Mehrheit der Parteien hat den Beschluss gefasst, die Eutiner Tafel finanziell deutlich stärker zu unterstützen als dies bislang der Fall war. Ich kommentierte daher:

Bei uns im Ort haben sich langjährige Sponsoren aus der Wirtschaft aus der Unterstützung der Tafel zurückgezogen, sodass die Tafel plötzlich ohne ausreichende finanzielle Deckung da steht. Man kann in einer solchen Situation dann den Standpunkt vertreten, dass Tafeln ohnehin ein falsches Konzept verwirklichen (ich sehe das prinzipiell genau wie Du) – wir haben von Seiten der Kommunalpolitik stattdessen den jährlichen Zuschuss deutlich erhöht. Der Grund dafür ist, dass wir an der Bedürftigkeit der Tafelkunden nichts ändern können, weil sie zum Beispiel gesetzlich auf anderer Ebene erzeugt wird. Wir können auch nichts daran ändern, dass Wirtschaftsunternehmen Profit höher werten als gesellschaftliche Verantwortung. Was wir können: einen Verein unterstützen, dessen Notwendigkeit bitter ist, aber Realität. Dessen ehrenamtliche Mitarbeiter konkret vor Ort helfen, statt über das System insgesamt zu lamentieren. – Dass nebenbei weiter daran gearbeitet werden sollte, dass Tafeln unnötig werden, ist klar – bis dahin ist aber ein weiter Weg.

Vielleicht sollte man dazu auch noch erwähnen, dass die Eutiner Tafel eine derjenigen ist, die sich auf ihr »Kerngeschäft«, wie es im Spiegel-Artikel so freundlich heißt, beschränken.

Stromanbieter (spätestens) jetzt wechseln.

Atomkraft? – nein danke! ButtonWer (wie ich) lange Zeit zu schlunzig war, privat aus dem Verbrauch von Atomstrom auszusteigen, sollte (wie ich) das aktuelle Geschehen zum Anlass nehmen, auch mit der Stromrechnung abzustimmen.

Der Standardstrom der Stadtwerke Eutin, bei denen wir Kunden sind, ist zusammengesetzt aus »21,2% (24,9%) Kernkraft, 48,9% (57,8%) fossilen und sonstigen Energieträgern sowie 29,9% (17,3%) erneuerbaren Energien […]. Damit sind 426 g/kWh (508 g/kWh) CO2-Emissionen und 0,00118 g/kWh (0,0007 g/kWh) radioaktive Rückstände verbunden« [Zahlen in Klammern kennzeichnen den bundesweiten Durchschnitt und beziehen sich auf das Basisjahr 2009; Zahlen SWE].

Heuer wusste ich ausnahmsweise mal, wo unsere letzte Stromrechnung lag und konnte Anbieter und Preise vergleichen. Ein erster Weg geht zu Atomausstieg selber machen. Auf dieser Seite finden sich Links zu überregionalen Anbietern.

Nach dem Motto »Think globally, act locally« habe ich dann mal bei unseren hiesigen Stadtwerken, die zu 100 % im städtischen Besitz sind, nachgesehen und stellte fest, dass diese einen Tarif (SWE Natur) anbieten, für den man Strom bekommt, der je zur Hälfte aus Wind- und Wasserkraft gewonnen wird. Die SWE, die selber kein Stromproduzent sind, kaufen diesen Strom wie die anderen Stromarten auf dem Strommarkt – entscheiden sich mehr Kunden der SWE für Ökostrom, bilden die SWE dieses Kaufverhalten nach. Es wird also auf dem Strommarkt die Nachfrage verändert. (Eine weitere Überraschung war, dass der Tarif bei unserem jährlichen Familienverbrauch von 3700 kWh sogar ein paar Euro günstiger ist als der bisherige.)

Der Tarifwechsel hat inklusive Unterschrift keine Viertelstunde gedauert. Künftig ist unser Haushalt atomstromfrei.

Festspielunterstützung kostet.

Seinerzeit hatte ich hier und hier begründet, warum ich die weitere finanzielle Unterstützung der Eutiner Festspiele nicht für richtig halte. Leider befand ich mich bei der Abstimmung in der Stadtvertretung in der Minderheit: nur 5 Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter stimmten gegen die Zahlungen, 17 dafür, 12 waren befangen und durften daher an der Abstimmung nicht teilnehmen.

Nur kurze Zeit nach der Abstimmung sind erste Nachrichten über vorher natürlich nicht absehbare Haushaltslöcher und Kosten in anderen Etatbereichen durchgesickert – in den nächsten Wochen der Haushaltsberatungen werden wir sehen, was uns die Unterstützung der Festspiele kostet.

Der Ostholsteiner Anzeiger bringt sich zumindest schon einmal in Stellung und kritisiert die einstimmige (!) Entscheidung des von mir geleiteten Ausschusses für Schule, Jugend, Sport und Soziales, die Familienbildungsstätte künftig angemessen zu unterstützen, sodass aus 400-Euro-Jobs der Leiterinnen (deren bezahlte Stundenzahl in der Vergangenheit immer weit überschritten wurde) künftig sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze werden. Da ja so viel Geld für die Festspiele geflossen sei, müsse nun gespart werden – wenn nicht bei der Familienbildungsstätte, dann eben, indem man zum Beispiel die Stelle der Gleichstellungsbeauftragten streicht.

Es ist dies nur ein Vorgeschmack auf das, was kommen wird. Man hat es wissen können.

Braucht Eutin die Festspiele?

Der Ostholsteiner Anzeiger hat in der heutigen Ausgabe einen langen (nicht online verfügbaren) Artikel veröffentlicht, in dem Stimmen von Eutinern und Nichteutinern zur Krise der Festspiele zusammengefasst werden. Den Tenor dieser Stimmen soll die Schlagzeile »›Eutin braucht die Festspiele‹« wiedergeben.

Tatsächlich aber sagt die überwiegende Mehrheit der Zitierten etwas anderes, nämlich, dass sie die Festspiele schätzten, aber …

(Hervorhebungen und Klammerbemerkungen von mir)

  • die Stadt solle kontrolliert Geld geben (dies ist bereits passiert und sollte zunächst nicht ausgeweitet werden)
  • die Festspiele sollten nicht (wie in den letzten Jahren) hochkarätige Künstler nach Eutin holen, die dann nicht bezahlt werden können (hier wird die auch von mir kritisierte Maßlosigkeit angesprochen)
  • die ungebremste Finanzierung aller Wünsche der Festspiele könne »unser Ruin« sein
  • die Festspiele müssten mit einem kleineren Budget auskommen, sie müssten bescheidener werden
  • die »Hochnäsigkeit« der Oper wird kritisiert
  • die Hilfe dürfe kein Fass ohne Boden werden (diese Formulierung wird von zwei Bürgern genutzt)
  • die Festspiele sollten »nicht zu Lasten der Eutiner« erhalten werden
  • irgendwann müsse (mit den finanziellen Leistungen) auch Schluss sein
  • es müsse mit Bedacht Hilfe geleistet werden (dies ist bereits passiert), denn »wir sind nicht Bayreuth« – an anderer Stelle wird ergänzt, dass wir auch nicht New York seien
  • es sei schon genügend Geld für die Festspiele geflossen, es fehle sonst an anderer Stelle (dieser Standpunkt wird zweimal vertreten)

Mithin haben auch die Bürgerinnen und Bürger ein gutes Augenmaß dafür, dass die Leistungen für die Festspiele nicht beliebig ausgeweitet werden können. Niemand möchte die Festspiele abschaffen. Aber es wird durchaus gesehen, dass die Stadt Eutin Pflichtaufgaben hat, die Priorität genießen, aber auch an anderer Stelle freiwillige Leistungen nötig sind, die einer weiteren Unterstützung der Festspiele zum Opfer fallen könnten.

Der Appell an die Festspiele lautet also, sich zu bescheiden, der Appell an die Politik, mit dem Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler verantwortlich umzugehen – dies ist im Sinne der Begrenzung von Ausgaben eben die Nichtgewährung weiterer Zahlungen. Ich bleibe also dabei: Nicht noch mehr Geld für die Eutiner Festspiele.

Nicht noch mehr Geld für die Festspiele.

Seit fast sechzig Jahren gehören die Festspiele zu Eutins kulturellem Leben. Seit einigen Tagen beherrscht die Lokalpresse die Frage nach der Zukunft der Festspiele, weil diese einen hohen Finanzbedarf zeigen, dem die Stadtvertreter Eutins nicht so ohne weiteres nachgeben können. Auch ich werde meine Hand nicht für die Gewährung weiterer Gelder heben. Warum nicht, wenn doch die Festspiele so wichtig sind für Eutin?

355.000 € hat die Stadt im Jahr 2008 den Festspielen schon als Darlehen gewährt - unter hohem zeitlichen Druck, mit der Begründung von Seiten der Festspiele, anderenfalls müsse die Spielzeit 2008 abgesagt werden, was mit einem hohen Imageschaden verbunden wäre, auf Seiten der Stadtvertreter schon mit Unwohlsein, denn wann sollte ein Musiktheater je einen solchen Gewinn einspielen können, dass die Rückzahlung dieses Kredites möglich wäre?

105.000 € hatte die Stadt Eutin den Festspielen nur kurzfristig zur Verfügung gestellt, ihre Rückzahlung ist jetzt fällig. Die Festspiele können nicht zahlen und bitten um eine Verlängerung. Diese Verlängerung müsse vor dem 31.10.2008 gewährt werden, um noch Optionen auf Künstlerverträge wahrnehmen zu können. Wieder also werden die Stadtvertreter unter zeitlichem Druck und dem vermeintlichen Zwang der Verhältnisse gedrängt, eine Entscheidung zu fällen, die die Eutiner Bürgerinnen und Bürger viel Geld kosten wird.

Außerdem brauchen die Festspiele weitere 140.000 € (laut Herrn Brandes, dem Aufsichtsratsvorsitzenden der Festspiele, gern auch 200.000 €, damit die Festspiele auch wieder ein bisschen Wasser unterm Kiel hätten) für die Finanzierung der Vorverkaufskampagne. Allein die bis jetzt genannten Beträge würden im Haushalt 2009 zu von der Stadt Eutin zu tragenden Zinsen in Höhe von 27.000 € führen.

Weiter wird gebeten um die Gewährung einer Ausfallbürgschaft für 2009 in Höhe von 200.000 €. Diese wird mit großer Wahrscheinlichkeit in Anspruch genommen werden, weil Rücklagen für schlechtes Wetter etc. (die Aufführungen auf der Freilichtbühne müssten abgesagt, die Eintrittsgelder etc. zurückgezahlt werden) nicht mehr bestehen und das ostholsteiner Wetter recht zuverlässig durchwachsen ist.

Ich halte es für falsch, weitere Gelder zu gewähren: wir können nicht einfach so eine halbe Million € (plus x im sechsstelligen Bereich) ausgeben, die vorher überhaupt nicht berücksichtigt waren – die Stadt Eutin ist selbst verschuldet, hat also eigene Kredite zu bedienen. Ich sehe zudem die Möglichkeit der Rückzahlung durch die Festspiele als eher unwahrscheinlich an – wir haben bereits erfahren, wie die Festspiele mit kurzfristigen Krediten umgehen.

Allenthalben wird die Möglichkeit der Insolvenz diskutiert. Darüber beschließen wir Stadtvertreter nicht. Wir beschließen darüber, ob den Festspielen weiterhin Gelder in kaum absehbarem Umfang zur Verfügung gestellt werden sollen. Ich spreche dagegen. Ob eine Insolvenz die Folge sein muss oder ob es andere Möglichkeiten gibt – dies sind Überlegungen, vor denen die Festspiele stehen, nicht die Eutiner Bürgerinnen und Bürger, die wir vertreten. Aber auch diese sehen längst, dass ein Jahr Pause den Festspielen die nötige Zeit verschaffen würde für einen Neuanfang, der, solide und bodenständig geplant, sicher auch die budgetierte finanzielle Unterstützung durch die Stadt finden würde.

Wenn wir über Ausstattungen von Kindergärten, Schulen, Sportstätten, Altenbegegungsstätten oder über die Unterstützung von Vereinen und Verbänden sprechen, streiten wir uns in Haushaltsberatungen übrigens manche Male über wenige hundert Euro, die der eine gewährt sehen möchte, die andere für überflüssig hält. Die Festspiele haben das Maß verloren. Die Stadt sollte nicht dafür einstehen.

Wuwl – Ergebnisse.

Die Würfel sind gefallen, die Ergebnisse sind da, leider hat es nicht gereicht für uns.

In meinem Wahlkreis hat die CDU-Kandidatin gewonnen, sie hat leider 33 Stimmen mehr als ich. Alle Wahlkreise gingen wie schon in der letzten Wahl direkt an die CDU, allerdings mit deutlich weniger Anteilen an abgegebenen Stimmen. Eine Ausnahme von dieser provinziellen Regel gibt es: die Grünen/Bündnis'90 (!) haben einen Wahlkreis direkt gewonnen.

Allen Wählerinnen und Wählern, die ihr Kreuz bei mir und der SPD gesetzt haben, danke ich ganz herzlich.

Dank gebührt aber auch den Wählern von CDU, Grüne/Bündnis'90, FDP und FWE: sie alle haben zwar versehentlich die falsche Partei gewählt, haben aber immerhin die Anstrengung des Wahlgangs auf sich genommen.

Und diese muss enorm sein: all die Kilometer, zu Fuß, unter widrigsten klimatischen Bedingungen, verfolgt und getreten, gehindert allerorten - nur so kann zu erklären sein, dass nur 48,89% aller Wahlberechtigten durchkamen auf ihrem Weg zum Wahllokal. (Denn es kann ja nicht sein, dass jemand bereitwillig eine Demokratie an die Wand fährt.)

Ich kenne die Argumente der Nichtwähler. »Mir hilft ja auch keiner«, »Is' doch alles die gleiche Soße«, »Die haben doch eh' nur ihre eigenen Interessen im Sinn« etc. – nein!: wenn jemand nur die eigenen Interessen im Kopf hat, dann ist es der Nichtwähler. Er schafft es nicht, sich alle paar Jahre mal aufzuraffen, um einmal nicht nur egozentrisch das eigene Wollen zu leben, sondern von diesem abzusehen und zu überlegen, was dem Ganzen nützen könnte.

[Nichtwählerbeschimpfung getilgt.]

Für mich stellt sich nun die Frage, ob ich weitermachen soll: direkt gewählt ist die Gegenkandidatin, ich rückte nur über die Liste in die Stadtvertretung ein. Des weiteren aber hat eine absolute Mehrheit der Wählerinnen und Wähler gegen die gesamte Stadtvertretung gestimmt, noch ehe diese überhaupt zusammentreten konnte – müssten wir nicht geschlossen alle unser Mandat ablehnen, das das Wahlrecht uns zuspricht?

Diese doppelte Infragestellung lässt mich zaudernd bedenken, ob eine weitere Beschäftigung mit der Kommunalpolitik überhaupt sinnvoll ist.